Demokratie braucht Respekt: FDP Schmitten verurteilt die Beschädigung von Wahlplakaten
Der Bürgermeisterwahlkampf in Schmitten hat begonnen. Wer aufmerksam durch unsere Gemeinde geht, sieht, dass das Straßenbild zunehmend von Wahlplakaten geprägt wird – darunter auch die Plakate der amtierenden Bürgermeisterin und CDU-Kandidatin, Julia Krügers.
Doch anscheinend ist nicht jeder bereit, die Spielregeln eines fairen demokratischen Wettbewerbs zu akzeptieren. Ob es eine generelle Unzufriedenheit darüber ist, dass wir eine Bürgermeisterwahl abhalten, ob es sich gezielt gegen die CDU und ihre Kandidatin richtet oder ob es Kritik an der politischen Arbeit der letzten fünf Jahre ist: Der Unmut entlädt sich derzeit auf völlig inakzeptable Weise. Wie unter anderem auf dem beigefügten Foto deutlich zu erkennen ist, werden Wahlplakate mutwillig beschmiert, zerrissen und abgerissen.
Wir als FDP Schmitten beziehen hierzu eine unmissverständliche Haltung:
Die Zerstörung oder Verunstaltung von Wahlplakaten ist kein Kavaliersdelikt und erst recht keine legitime Form der politischen Meinungsäußerung. Wer Wahlplakate beschädigt, begeht schlichtweg eine Straftat in Form von Sachbeschädigung nach § 303 StGB.
Darüber hinaus greifen solche Taten unsere demokratischen Grundwerte an. In einer funktionierenden Demokratie ringt man mit besseren Ideen und Argumenten umeinander – und nicht mit Vandalismus. Eine lebendige Demokratie erfordert Toleranz und Fairness im Umgang mit dem politischen Wettbewerber.
Ganz egal, ob man die Politik von Frau Krügers unterstützt oder kritisch sieht: Sie verdient als Person, als aufgestellte Kandidatin und als amtierende Bürgermeisterin unseren Respekt. Gleiches gilt für die Entscheidung der CDU, die als Partei viele Bürgerinnen und Bürger in Schmitten repräsentiert und das unangefochtene Recht hat, für ihre Kandidatin zu werben.
Die FDP Schmitten verurteilt diese mutwilligen Beschädigungen auf das Schärfste. Wir rufen alle Einwohnerinnen und Einwohner sowie alle Gäste unserer Gemeinde nachdrücklich dazu auf, sich an das geltende Recht zu halten.
Lassen Sie uns politische Differenzen da austragen, wo sie hingehören: in sachlichen Diskussionen, bei Bürgerdialogen und letztlich am Wahltag an der Wahlurne.
Andrey Klyachkin
Vorsitzender OV FDP-Schmitten
